§ 49 Abs. 2 BauO NRW: Öffentlich zugängliche Gebäude

§ 49 Absatz 2: Wer ist erfasst?

Bauliche Anlagen, die während ihrer Nutzungsdauer von einer unbestimmten Zahl von Personen aufgesucht werden können, müssen barrierefrei sein. Insbesondere Kultur-, Bildungs- und Erziehungseinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Gesundheitseinrichtungen, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude, Verkaufs-, Gaststätten- und Beherbergungsstätten sowie Parkplätze, Garagen und Toilettenanlagen.

Es sind die notwendige Anzahl barrierefreier Toilettenräume und Stellplätze für Besucher und Nutzer herzustellen. Reine Wohngebäude und gewerblich genutzte Anlagen, die nur gelegentlich von der Öffentlichkeit aufgesucht werden, fallen in der Regel nicht unter Abs. 2.

Für § 49 BauO NRW ist § 49 Absatz 2: Wer ist erfasst? in Genehmigungs- und Ausführungsunterlagen in NRW (z. B. Köln, Düsseldorf, Rhein-Ruhr) ein wiederkehrendes Prüfthema der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Öffentlich zugänglich: von unbestimmter Personenzahl nutzbar – Kultur, Bildung, Sport, Gesundheit, Verwaltung, Verkauf/Gastronomie/Unterkunft, Parken/Garagen/Toiletten Notwendige Zahl barrierefreier Toiletten und Stellplätze für Besucher.

§ 49 Abs. 2 verlangt barrierefreie Gestaltung öffentlich zugänglicher Gebäude – u. a. Kultur, Bildung, Sport, Gesundheit, Verwaltung, Gastronomie, Parken – mit DIN 18040-1 über VV TB A 4.2/2 und Barrierefrei-Konzept bei Neubau. Dieser Fachbeitrag vertieft einen Ausschnitt; maßgeblich bleibt die amtliche Fassung auf recht.nrw.de.

Rechenbeispiel und Fallmuster: Öffentlich zugängliche Gebäude

§ 49 Abs. 2 verlangt barrierefreie Gestaltung öffentlich zugänglicher Gebäude – u. a. Kultur, Bildung, Sport, Gesundheit, Verwaltung, Gastronomie, Parken – mit DIN 18040-1 über VV TB A 4.2/2 und Barrierefrei-Konzept bei Neubau.

Technische Regeln: DIN 18040-1 über VV TB NRW Teil A 4.2/2. Bewegungsflächen in öffentlich zugänglichen Gebäuden mindestens 1,50 m × 1,50 m (DIN 18040-1 Abschnitt 4). Rampen: Segmente max. 6 m, Neigung max. 6 %, Podeste 1,50 m; lichte Breite min. 1,20 m zwischen Handläufen.

Bei Neubau nach Abs. 2 und großen Sonderbauten verlangt die BauPrüfVO § 9a ein Barrierefrei-Konzept. Mit Zugang, Parkplätzen, Flurbreiten, Türschwellen, Aufzügen, Treppen, Rampen, Sanitärobjekten, Bewegungsflächen und Orientierungshilfen. Eingangsbereiche: Bodenindikatoren nach DIN 32984; Beschriftung taktil nach DIN 32986.

Praxis in Bonn: § 49 Abs. 2 BauO NRW frühzeitig mit der örtlichen Bauaufsicht und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBD NRW) abstimmen.

Sanitär, Parken, Plattformaufzug

Mindestens ein Toilettenraum nach DIN 18040-1 Abschnitt 5.3.3; Bewegungsfläche 1,50 × 1,50 m; Tür 0,9 m, nach außen öffnend. Stellplätze: mindestens 1 % der notwendigen Plätze, mindestens ein Platz, min. 3,5 m × 5,0 m.

Vertikale Plattformaufzüge bei Bestandsumbau (VV TB Nr. 7): max. ein Geschoss überwinden; Plattform min. 1,10 × 1,40 m; 1,10 m hohe Einhausung mit Sicht auch sitzend; Nutzlast 360 kg; ohne fremde Hilfe bedienbar.

§ 49 Abs. 3 kann auch hier entfallen lassen, wenn Gelände oder Bestand unverhältnismäßigen Aufwand begründen.

Für § 49 BauO NRW ist Sanitär, Parken, Plattformaufzug in Genehmigungs- und Ausführungsunterlagen in NRW (z. B. Köln, Düsseldorf, Rhein-Ruhr) ein wiederkehrendes Prüfthema der Unteren Bauaufsichtsbehörde. DIN 18040-1 über VV TB NRW Anlage A 4.2/2 – Bewegungsflächen typisch 1,50 m × 1,50 m Barrierefrei-Konzept nach BauPrüfVO § 9a bei Neubau Abs. 2 und großen Sonderbauten § 50 Abs. 2.

Einordnung: § 49 BauO NRW in der BauO NRW 2018

§ 49 BauO NRW: § 49 Abs. 2 verlangt barrierefreie Gestaltung öffentlich zugänglicher Gebäude – u. a. Kultur, Bildung, Sport, Gesundheit, Verwaltung, Gastronomie, Parken – mit DIN 18040-1 über VV TB A 4.2/2 und Barrierefrei-Konzept bei Neubau. Volltext und Fußnoten nur auf recht.nrw.de; dieser Beitrag fasst die Praxis für NRW zusammen.

Praxis-Checkliste

• Öffentlich zugänglich?
• DIN 18040-1 – vor Einreichung prüfen.
• Barrierefrei-Konzept
• Toiletten barrierefrei
• 1 % Parkplätze
• 1,5 × 1,5 m Flächen
• Bodenindikatoren
• Plattformaufzug Bestand?
• Abs. 3 prüfen