§ 50 Absatz 1: Logik
Bei baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung können besondere Anforderungen gestellt werden, um die allgemeinen Anforderungen zu erfüllen. Oder Erleichterungen gewährt werden, wenn die Einhaltung der Vorschriften wegen der Art des Sonderbaus nicht erforderlich ist.
Die Anforderungen und Erleichterungen können sich erstrecken auf: (1) Anordnung auf dem Grundstück, (2) Abstände und Freiflächen, (3) Öffnungen, (4) Zufahrten, (5) Grün und Aufschüttungen, (6) tragende Bauteile und Baustoffe, (7) Brandbekämpfung und -schutz, (8) Löschwasserrückhalt, (9) Verkehrsanlagen und Rettungswege, (10) Beleuchtung und Energie, (11) Lüftung und Rauchableitung, (12) Feuerungsanlagen, (13) Löschwasserversorgung, (14) Abwasser und Abfall, (15) Stellplätze inkl. E-Laden und Fahrrad.
Fallmuster und Praxis in NRW: Sonderanforderungen, Konzepte, Verfahren
(16) Barrierefreie Nutzbarkeit, (17) zulässige Besucherzahl und Bestuhlung, (18) Toiletten für Besucher, (19) Umfang und Inhalt der Sonderbauunterlagen. Insbesondere Brandschutzkonzept, (20) weitere Bescheinigungen, (21) Bauleitende und Fachbauleitung, (22) Betrieb und Nutzung inkl. Brandschutzbeauftragter, (23) Erst-, Wiederholungs- und Nachprüfungen, (24) Gebäudefunkanlagen für die Feuerwehr.
Kleine Sonderbauten durchlaufen das vereinfachte Genehmigungsverfahren § 64 – die Bauaufsicht kann dennoch ein Brandschutzkonzept verlangen. Große Sonderbauten nach Abs. 2: § 65 mit voller Beteiligung und Konzepttiefe.
Ungeregelter Sonderbau
Erfüllt ein Bauvorhaben die Merkmale eines Sonderbaus, für das die SBauVO NRW keinen eigenen Teil enthält, ist es ungeregelt: Anforderungen ergeben sich ausschließlich aus BauO NRW, VV TB und Einzelfallentscheidung nach § 50 Abs. 1. Das ist eine NRW-Spezifik – in anderen Ländern oder MBO oft anders gelöst.
Planer dokumentieren Abgrenzung zu Regelbau und zu SBauVO-Teilen schriftlich – Grundlage für Verfahrenswahl und Behördendialog.
Praxis-Checkliste
- 24 Felder durchgehen
- Konzept Brandschutz
- Barrierefrei-Konzept?
- Verfahren § 64/65
- SBauVO-Teil?
- Ungeregelt begründen
- BSO/BSB planen
- Gebäudefunk?
- § 69 Erleichterung?
Häufige Fragen
- Braucht jeder Sonderbau ein Brandschutzkonzept?
- Große Sonderbauten praktisch immer; kleine Sonderbauten nach Abs. 1 Nr. 19 im Einzelfall – häufig bei erhöhtem Brandrisiko.
- § 64 oder § 65?
- Abs. 2 Katalog trifft zu → groß → § 65; sonst Sonderbau → oft § 64.
- Welche NRW-Vorschriften hängen mit § 50 Abs. 1 BauO NRW zusammen?
- Im NRW-Rechtsindex relevant: BauO NRW 2018, BHKG NRW Brandschutz Hilfe Katastrophenschutz, SBauVO Sonderbauverordnung, PruefVO NRW technische Anlagen Sonderbauten, Industriebaurichtlinie baulicher Brandschutz. Für Baustellen ergänzend BaustellV/RAB 30, im Betrieb ggf. PrüfVO NRW – maßgeblich sind die Fassungen auf recht.nrw.de.
- Wo finde ich § 50 Abs. 1 BauO NRW in der BauO NRW 2018 strukturiert?
- Themennahe Gliederung im NRW-Landesrecht: Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen. Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden; Anforderungen an zu errichtende Gebäude. Dieser Beitrag vertieft die Praxis – ohne Volltextübernahme.